CDU verzweifelt am Kanzler: „Friedrich Merz ist ein Mammut im Porzellanladen“
Friedrich Merz wollte mit seinem Ministertausch einen Befreiungsschlag schaffen. Stattdessen gab es einen Kontrollverlust. Plötzlich ist sein Job in Gefahr.
Es war vermutlich die letzte Amtshandlung des Patrick Schnieder, aber ausgerechnet die geriet wuchtig. Der so hochgewachsene wie unscheinbare Verkehrsminister, den Friedrich Merz vergangene Woche gefeuert haben wollte, bat am Sonntag geräuschvoll um seine Entlassung. Er wolle, schrieb Schnieder, „den unwürdigen Zustand“ beenden. Die Botschaft war klar: Wenn du, Kanzler, es nicht schaffst, mich rauszuschmeißen, gehe ich selbst. Es ist eine seltene Attacke auf den Regierungschef. Aber Schnieder steht damit nicht allein. Aus seiner Reaktion spricht eine tiefe Enttäuschung, die sich in der CDU ausbreitet.
Der Ministertausch von Friedrich Merz gerät außer Kontrolle
Merz hat ein Personalkarussell in Gang gesetzt, das außer Kontrolle zu geraten scheint. Nein, diesem Neuanfang wohnt kein Zauber inne. Nicht mal eine Spur Glanz. Stattdessen wächst sich die Kabinettsumbildung zu einem Konflikt aus, der Merz’ Autorität als Parteichef bedroht.
Ich fürchte ja, dass die Union in sich bereits so verrottet ist, dass auch ein Rücktritt von Merz nicht helfen wird. Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine Partei, die jetzt diese Politik macht, ihren Kanzler stürzt und plötzlich wieder auf die vergleichsweise moderate und erträgliche Merkel Politik umschwenkt. Vielleicht kann sich ein anderer Flügel durchsetzen, aber die entsprechenden Hardliner sind ja weiterhin da und werden versuchen, ihr Programm durchzuziehen.
Das Gegenteil wird passieren: Schon seit vielen Monaten werden die passenden Narrative verbreitet, um Merz auch gleich die alleinige Verantwortung für die Weigerung, mit der AfD zusammenzuarbeiten, zuzuschieben und die Brandmauer gleich mit zu entsorgen.
Du kannst davon ausgehen, dass Merz im Rahmen seiner Möglichkeiten alles mit rechtsauslegern, Günstlingen und sonstigen ihm hörigen Helfershelfern besetzt hat. Sieht man ja auch aktuell.
Die gemäßigten Kräfte in der Union (also gewöhnliche Karrieristen) sitzen auf der Ersatzbank und warten auf ihre Chance.
Die Schwierigkeit ist eher, dass man einen 180° Wechsel der Politik durchführen muss, um sich dieses Dumpsterfire nicht selbst ans Bein zu binden. Und das könnte zu lange dauern, um noch vor der nächsten Bundestagswahl Effekte zu entfalten…