Die EU-Außenminister haben beschlossen, Irans Revolutionsgarde als Terrororganisation einzustufen. Das teilte EU-Chefdiplomatin Kallas mit. Grund ist die Tötung Tausender regierungskritischer Demonstranten in Iran.
Ich vermute das ist so eine Art Iran zur persona institutio non grata zu erklären, sodass Sanktionen, Pfändungen oder Verhaftungen rechtlich von der EU gedeckt und gemeinsames Vorgehen möglich sind.
Kann jemand einschätzen, was das jetzt konkret bedeutet?
Meine Vermutung ist, dass Waffengeschäfte deutlich schwieriger werden. Gut dass es andere
SchurkenStaaten gibt, die einspringen.Ich vermute das ist so eine Art Iran zur
personainstitutio non grata zu erklären, sodass Sanktionen, Pfändungen oder Verhaftungen rechtlich von der EU gedeckt und gemeinsames Vorgehen möglich sind.